Allgemeine Geschäftsbedingungen / Partnervereinbarung

Tpart.de ist ein Service der Hin und Weg Flugreisen GmbH (im folgenden Hin und Weg genannt), Hohenzollernstraße 10 in 80801 München. Die nachfolgenden Teilnahmebedingungen in der zum Vertragsschluß geltenden aktuellen Fassung sind die Grundlage der Geschäftsbeziehung zwischen dem Partner (nachfolgend auch Teilnehmer genannt) bei Tpart.de und der Hin und Weg GmbH. Weiterhin regeln sie das Verhältnis zwischen Partnern und Hin und Weg im Partnernetzwerk Tpart.de.

Sie bestätigen uns Ihr Einverständnis, indem Sie in der Anmeldung das Kontrollkästchen "Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und zur Kenntnis genommen und bin mit den darin stehenden Bedingungen einverstanden" aktivieren.

Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die gewerbliche Schaltung von elektronischen Anzeigen, Textlinks oder anderen HTML-Modulen auf der Website des Partners mit dem Ziel, eine zum gegenseitigen Nutzen geschlossene Werbe- und Vertriebspartnerschaft zu gründen. Tpart.de stellt dem Partner eine Auswahl von Werbemitteln (Logos, Banner, Grafiken, Texte, Links, HTML-Module) sowie eine ausführliche Anleitung zur Einbindung dieser in die Website des Vertragpartners zur Verfügung. Tpart.de liefert diese Werbemittel in geeigneter Form an die Teilnehmer aus. Mit dem Abschluss dieses Vertrages, wird dem Vertragspartner eine Tpart-Kennung zugeteilt. Mit Hilfe der über das Partnerprogramm zugeteilten Link-Codes, werden die User registriert, die über die Webseite des Partners geworben werden. Der Partner erhält einen erfolgsabhängigen Werbekostenzuschuss für tatsächlich getätigte und vereinnahmte Umsätze durch Reisebuchungen, die aufgrund eines Hyperlinks zum Anbieter zustande kommen. Die Höhe dieser Vergütung ist von Programm zu Programm verschieden und wird auf der Website von www.Tpart.de bekannt gegeben. Der Partner verpflichtet sich in seinem eigenen Interesse, seine bei der Anmeldung beim Partnernetzwerk Tpart.de angegebenen Daten (insbesondere seine Email-Adresse und postalische Anschrift) jederzeit auf aktuellem Stand zu halten. Alle Nachteile aufgrund unvollständiger bzw. veralteter Daten hat der Partner allein zu verantworten. Dies gilt insbesondere für die verspätete Informationsweitergabe über Änderungen der Programmbedingungen aufgrund veralteter / nicht funktionsfähiger Email-Adresse bzw. unzustellbarer Verrechnungsschecks aufgrund veralteter / falscher postalischer Anschrift.
Zustandekommen des Vertrages
Dem Teilnehmer steht auf der Tpart.de Website ein Partner-Anmeldeformular zur Verfügung. Bei erfolgreicher Durchführung des Anmeldevorganges durch Absenden des Partner-Antragsformulars erhält der Partner eine Anmeldebestätigung per Email, die den erfolgreichen Anmeldevorgang und somit die Teilnahme am Partnernetzwerk Tpart.de bestätigt. Mit der Annahme der Anmeldung des Partners seitens Hin und Weg, erkennt der Partner die vorliegende Partnervereinbarung an. Voraussetzung für die Annahme ist, dass der Partner unbeschränkt geschäftsfähig und gewerblich tätig ist. Der Partner ist bei einer planmäßigen, auf Dauer und Gewinnerzielung angelegten selbstständigen Tätigkeit selbst dafür verantwortlich, ggf. eine Gewerbeanmeldung einzuholen.
Lizenzierung
Mit dem Zustandekommen des Vertrages erwirbt der Partner ein nicht übertragbares, jederzeit kündbares Recht, die auf der Tpart.de Website zur Verfügung gestellten Materialien/Werbemittel zum Zwecke der Werbung durch die Herstellung von Links zur Tpart.de Website zu verwenden. Der Partner ist nicht berechtigt, die ihm zur Verfügung gestellten Materialien/Werbemittel eigenmächtig in irgendeiner Form zu verändern, bzw. mit selbst entwickelten Werbemitteln für ein Programm zu werben, anderweitig zu bearbeiten, für andere Zwecke einzusetzen, zu vermieten oder zu veräußern, es sei denn, Hin und Weg erteilt hierzu vorher eine schriftliche Genehmigung. Das Urheberrecht für die Gestaltung der im Rahmen des Partnerprogramms zur Verfügung gestellten Materialien/Werbemittel, sowie auch für alle anderen auf der Tpart.de Website zugänglich gemachten Informationen, liegt beim Herausgeber der Hin und Weg. Diese Lizenz erlischt mit der Kündigung des Vertrages und ist innerhalb einer Frist von 7 Werktagen ab Wirksamkeit der Kündigung von der Website des Partners zu entfernen. Ändert sich die URL Adresse der Website des Partners, bedarf es keiner Änderung dieses Vertrages, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag bleiben unberührt.
Berechnung des Werbekostenzuschusses (WKZ)
Der Partner erhält eine für über seine Website zwischen Kunden und Reiseveranstalter/Anbieter zustande gekommenen Geschäfte einen Werbekostenzuschusss, der sich immer nach der tatsächlich vom Anbieter gegenüber dem Reisebuchenden in Rechnung gestellten und vereinnahmten Summe richtet. Der Prozentsatz des Werbekostenzuschusses ist jeweils bei der Beschreibung der einzelnen Programme auf der Website www.Tpart.de angegeben. Die Anbieter behalten sich Preisänderungen bei Produkten und Dienstleistungen vor. Für die auf der Website des Partners angegebenen Preis-, Liefer- und Verfügbarkeitsinformationen können keine Garantien übernommen werden. Die WKZ für Reisen werden erst nach Abreisedatum fällig und nach Erstattung durch den Reiseveranstalter im jeweiligen Folgemonat mit den Partnern abgerechnet. Die Auszahlung des Werbekostenzuschusses erfolgt durch Hin und Weg, sobald das Partnerkonto ein Mindestbetrag von 25 EURO aufweist. Die darunter liegenden Beträge werden in die Abrechnung der Folgemonate übernommen. Alle Auszahlungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind gebührenfrei, für Auszahlungen ins Ausland erlaubt sich Hin und Weg den banküblichen Gebührensatz für Auslandsüberweisungen abzuziehen. Sollte der Gebührensatz für eine Auslandsüberweisung über dem des Werbekostenzuschusses liegen, erlaubt sich Hin und Weg die Auszahlung auf die nächste Auszahlungsfolge zu verschieben. Die darunter liegenden Beträge werden in die Abrechnung der Folgemonate übernommen. Der Partner erhält mit seiner Tpart-Kennung und dem Passwort Zugriff auf seine persönlichen Online-Statistiken, so dass er sich über den jeweils aktuellen Stand der Transaktionen sowie der darauf angefallenen Vergütungen informieren kann. Soweit Aufträge nicht zur Ausführung kommen oder rückabgewickelt werden (Stornierungen), ohne das dies vom Anbieter zu vertreten ist, entfällt die Vergütung nachträglich und wird mit der nächstfolgenden Abrechnung verrechnet. Ein Anspruch auf Erstattung von Auslagen und Kosten bei weiterer Werbetätigkeit des Partners ist ausgeschlossen. Soweit der Reiseveranstalter die Provision für die vermittelte Reisebuchung nicht an Hin und Weg GmbH auszahlt (z.B. Insolvenz) oder Aufträge nicht zur Ausführung kommen oder rückabgewickelt werden (Stornos), ohne das dies von Hin und Weg GmbH zu vertreten ist, entfällt der Werbekostenzuschuss für den Partner. Der Partner ist für die Versteuerung der Einkünfte aus diesem Vertrag selbst verantwortlich.
Pflichten von Hin und Weg
Hin und Weg stellt dem Partner alle zur ordnungsgemäßen Einrichtung von Links erforderlichen Informationen zur Verfügung. Maßgebend hierfür ist die von Tpart.de entwickelte Anleitung. Hin und Weg übernimmt im Rahmen des Partnernetzwerkes Tpart.de die gesamte technische und organisatorische Abwicklung. Hin und Weg verwaltet die über die Partner-Links durchgeführten Bestellungen, erfasst das Volumen und die Summe der über die Partner-Links zustande gekommenen Verkäufe, stellt dem Partner detaillierte Statistiken zur Verfügung, die Abrechnung und Auszahlung, erledigt den Versand, die Zahlungs- und Retourenabwicklung der getätigten Reiseaufträgen und alle damit in Zusammenhang stehenden Kundendienstleistungen, sowie die Kommunikation mit Partnern bei Fragen und Problemen.
Pflichten des Partners
Die Verantwortung für die korrekte technische Einbindung der Links liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich des Partners. Er sollte daher nur Links verwenden, die im Rahmen des Partnerprogramms zur Verfügung gestellt werden, andernfalls kann keine Gewährleistung für die korrekte Registrierung und Abrechnung der Verkäufe übernommen werden. Der Partner ist verantwortlich für die Einrichtung, den Betrieb und die Pflege, sowie für die Richtigkeit und Korrektheit der Inhalte, die auf seiner Website erscheinen. Die Verantwortlichkeit bezieht sich auch auf den technischen Betrieb der Website, insbesondere der Links zur Website des Partnernetzwerkes Tpart.de sowie der Sicherstellung, dass die Inhalte der Website nicht Rechte Dritter verletzen oder in anderer Weise gegen Gesetze verstoßen. Der Partner gewährleistet insbesondere dass keine Gewaltdarstellung, sexuell eindeutige Inhalte oder diskriminierende oder beleidigende oder verleumderische Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter auf seiner Website erscheinen; dass der Inhalt seiner Website keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere keine Patent-, Urheber-, Marken- oder andere gewerbliche Schutzrechte sowie allgemeine Persönlichkeitsrechte; keine Spam-E-Mails (d.h. E-Mails an Personen, die nicht ausdrücklich ihr Einverständnis mit dem Erhalt der E-Mails erklärt haben) zu versenden. Der Partner darf den Vertragsgeber nicht im Impressum seiner Website aufführen. Der Partner ist nicht berechtigt, Angebote im Namen von Tpart.de zu erstellen, anzunehmen oder Tpart.de zu vertreten. Außerdem ist es untersagt, Angaben gegenüber Dritten zu machen, die den Eindruck einer Vertretungsbefugnis erwecken. Bei Verletzungen dieser Pflichten ist der Partner zum vollen Schadensersatz gegenüber Hin und Weg verpflichtet. Dem Partner ist es untersagt, Reiseangebote oder Reisepartnerseiten bei e-Bay oder einem anderen Auktionshaus zu versteigern oder auf sonstige Weise zu veräußern. Verletzt der Partner diese Verpflichtungen und entstehen dadurch möglicherweise Schadensersatzansprüche Dritter gegen Hin und Weg, so ist der Partner verpflichtet, Hin und Weg von diesen Ansprüchen freizustellen. Dies gilt auch für die Kosten, die zur Abwehr solcher Ansprüche entstehen. Ebenso wird im Fall des Verstoßes gegen einen dieser Punkte die sofortige Auflösung des Vertrages und die Löschung des Partner-Accounts durchgeführt.
Haftung
Des Weiteren übernimmt die Hin und Weg keine Haftung für die inhaltliche Gestaltung der Internetseiten der Teilnehmer. Die Verantwortung für die inhaltliche Gestaltung obliegt allein den Teilnehmern von Tpart.de. Hin und Weg hat insoweit keinen Einfluss auf die Inhalte dieser Seiten und distanziert sich deshalb ausdrücklich von diesen. Gleiches gilt, sofern der Teilnehmer mit Werbemitteln wirbt, die nicht von Tpart.de zur Verfügung gestellt oder ausdrücklich gebilligt worden sind. Ferner haftet die Firma Hin und Weg nicht für Schäden aus der Beeinträchtigung der Verfügbarkeit der Internetseite von Tpart.de bei nicht beeinflussbaren technischen Störungen und Ereignissen höherer Gewalt, sowie Angriffen Dritter gegen das System des Partnernetzwerks Tpart.de. Tpart.de wird jedoch alles unternehmen, um die Zuverlässigkeit und Funktionsfähigkeit des Partnernetzwerks Tpart.de sicherzustellen. Tpart.de gewährleistet, dass seine Website im Rahmen der aktuellen technischen Möglichkeiten betrieben wird und die Registrierung und Abrechnung der Umsätze korrekt erfolgt. Für weitergehende Ansprüche wird keine Gewährleistung übernommen. Im übrigen wird die Haftung der rechtsgeschäftlichen Vertreter, der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des Vertragsgebers auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Im Falle vertraglicher Schadensersatzverpflichtung durch Tpart.de wird die Haftung für Vermögensschäden auf den zum Zeitpunkt des Vertragschlusses voraussehbaren typischen Schaden und maximal auf die Höhe der durchschnittlichen monatlichen Werbekostenzuschusses begrenzt. Wird der Vertrag vor dieser Zeit beendet, ist für die Berechnung des Schadens die kürzere Laufzeit maßgebend. Im Falle des Datenverlustes setzt eine Haftung voraus, dass der Partner mindestens einmal täglich die Datenbestände per Excel sichert bzw. ausdruckt. Auch in diesem Fall wird die Haftung, wie zuvor geregelt, begrenzt. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Ende des Vertrages
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag kann ohne Einhaltung einer Frist jederzeit per E-Mail, Fax, oder mittels Briefes vom jeweiligen Vertragspartner gekündigt werden. Im Falle der Kündigung wird der bis dato noch angefallene Werbekostenzuschuss des Partners innerhalb eines Monats ausbezahlt. Der Partner ist in diesem Fall verpflichtet, alle zur Verfügung gestellten Anzeigen und sonstigen Materialien von seiner Website zu löschen. Ein Zurückbehaltungs -oder Aufrechnungsrecht steht ihm nicht zu.
Gerichtsstand
Bei Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht. Als Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, München vereinbart. Soweit der Teilnehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder der Teilnehmer nach Registrierung seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt, wird München ebenso als Gerichtsstand vereinbart.
Vertragsänderungen
Der Vertragsgeber behält sich vor, Regelungen und Bestimmungen dieser Vereinbarung jederzeit zu ändern. Der Partner wird per E-Mail vorab über die Änderungen informiert. Erfolgt keine Kündigung des Vertrages innerhalb einer Woche ab Zugang der E-Mail, gilt die Änderung als angenommen.
Vertraulichkeit
Hin und Weg gewährt im Rahmen des Partnernetzwerks Tpart.de den größtmöglichen datenschutzrechtlichen Standard und beachtet alle diesbezüglich einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Die Daten des jeweiligen Teilnehmers von Tpart.de werden von der Hin und Weg ausschliesslich für den Betrieb des Partnernetzwerks Tpart.de, insbesondere für die Provisionsauszahlung benötigt. Die Hin und Weg wird die vom Teilnehmer übermittelten Daten ausschliesslich zu diesem Zweck verwenden. Die Hin und Weg wird keine personenbezogenen Daten weiterleiten oder Adressdaten verkaufen. Zu dem vorbezeichneten Zweck speichert die Hin und Weg die personenbezogenen Daten des jeweiligen Teilnehmers bei Tpart.de. Der Teilnehmer am Partnernetzwerk Tpart.de erklärt hiermit ausdrücklich sein Einverständnis mit der Speicherung und Übermittlung der mitgeteilten personenbezogenen Daten zu dem oben genannten Zweck. Der Teilnehmer am Partnernetzwerk Tpart.de hat das Recht, diese Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Der Widerruf berechtigt die Hin und Weg zur sofortigen Kündigung des Vertrages gemäß obigen Bestimmungen, da hierdurch eine weitere Provisionsauszahlung an den jeweiligen Teilnehmer nicht mehr möglich ist.
Datenschutz
Tpart.de und Hin und weg verpflichten sich, die Bestimmungen des Deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Teledienste Datenschutz Gesetzes (TDDSG) und alle anderen datenschutzrechtlichen Vorschriften hinsichtlich der Wahrung des Datengeheimnisses zu beachten. Tpart.de und Hin und Weg nutzen die angegebenen personenbezogenen Daten ausschließlich für die Abwicklung der Vereinbarung. Sollte der Vertragspartner gegen Pflichten dieser AGB verstoßen und Dritte dadurch schädigen, insbesondere durch wettbewerbswidrige Werbung, ist Tpart.de berechtigt, die Daten an geschädigte Dritte herauszugeben. Die Vereinbarung der personenbezogenen Daten umfasst deren Erhebung und Speicherung durch Tpart.de sowie die Übermittlung an die mit Tpart.de vertraglich verbundenen Dritten. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte für Zwecke, wie Werbung, Marktforschung und besondere Beratung ist ausgeschlossen, sofern der Vertragspartner dem nicht ausdrücklich zugestimmt hat. Die Vertragspartnerdaten werden nach Beendigung der Partnerschaft gelöscht.
Teilnichtigkeit
Ist eine der vertraglichen Regelungen unwirksam, so werden sich beide Parteien bemühen, eine Regelung zu finden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vereinbarung möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen des Vertrages bleiben hiervon unberührt.